Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung
green cover, Helmut Biberger, Ludwig-Lehner-Straße 6, 94377 Steinach (im nachfolgenden green cover), betreibt im Internet unter der Domain www.greencover.de einen Online-Shop für diverse therapeutische Behandlungsprodukte.

2. Geltungsbereich
2.1
Die Nutzung von green cover unterliegt den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB). Die AGB regeln das Verhältnis zwischen green cover als Anbieter von green cover und den Benutzern des Online-Shops.
2.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und Tools (nachfolgend Dienste) die von green cover zur Verfügung gestellt werden.
2.3
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen green cover, welcher die Plattform green cover betreibt, redaktionell gestaltet und zur Verfügung stellt, (nachfolgend "Anbieter" genannt) und deren Kunde (nachfolgend "Nutzer" genannt) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Nutzer schließt bei einer Bestellung einen Kaufvertrag nach deutschen Recht mit green cover ab.
2.4
Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
2.5
Die Zahlungs- und Versandbedingungen sowie die Datenschutzinformationen, werden unter anderem nachfolgend erläutert und sind Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Vertragsbeziehungen zwischen Anbieter und Kunde.
3. Gegenstand
3.1
Da eine permanente Verfügbarkeit von green cover nicht zu gewährleisten ist, kann es bei ungewöhnlich hoher Inanspruchnahme des Dienstes, Wartungsarbeiten und Störungen zu teilweisen bzw. kompletten Ausfällen der Webseite kommen. green cover ist stets um die Sicherheit und Erreichbarkeit des Dienstes bemüht. Sollten sicherheitstechnische oder systemtechnische Veränderungen notwendig sein, behält sich green cover vor einzelne Dienste/Funktionen zu verändern oder ganz zu entfernen.
4. Registrierung & Bestellung
4.1
Um Produkte von green cover bestellen zu können muss der Kunde im Bestellprozess seine realen Daten eingeben. Um die Bestellung erfolgreich abzuschließen, muss der Kunde voll geschäftsfähig sein.
4.2
Beim Bestellvorgang ist der Benutzer dazu verpflichtet Daten anzugeben, die der Wahrheit entsprechen (Angaben wie Vorname, Nachname und E-Mail Adresse). Zudem muss der Benutzer die AGB lesen und akzeptieren. green cover übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für die Identität eines Benutzers.
5. Plichten des Benutzers
Mit der Zustimmung der AGB hat der Benutzer folgende Pflichten einzuhalten:
5.1
Sämtliche von Benutzern erzeugte Störungen in Form von Hacking (SQL-Injection, Cross-Site-Scripting XSS usw.) sind verboten.
5.2
Die Verbreitung von Viren, Würmern, Trojanern usw. ist verboten.
5.3
Der Benutzer ist dazu verpflichtet, green cover darüber zu informieren, falls ein Missbrauch der oben aufgeführten Pflichten vorliegt.
6. Schutzrechte
6.1
Alle veröffentlichten Informationen über green cover (z.B. Logo und Slogan) sind durch green cover autorisiert. Die Rechte für das verwendete Bildmaterial liegen bei green cover
7. Kündigung
7.1
Der Benutzer kann seine Daten jederzeit und ohne Angaben von Gründen löschen lassen.
Richten Sie den Antrag zur Löschung per E-Mail an info(at)greencover.de.

Der Nutzungsvertrag endet fristlos mit einer Bestätigungs-Email an die vom Benutzer angegebene E-Mail Adresse.
8. Haftung
8.1
green cover haftet uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.2
Im Übrigen haftet green cover der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
8.3
Soweit green cover nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.
9. Datenschutz
9.1
green cover ist stets um die Sicherheit der Benutzerdaten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze bemüht. Da keine elektronische Kommunikation oder kein technisches System vollkommen sicher ist, kann green cover zu keinem Zeitpunkt sicherstellen, dass Daten ungewollt in Hände Dritter fallen können.
9.2
Im Falle fehlerhaften Datenübertragung und/oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte, kann green cover keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.
9.3
Daten eines Benutzers werden zu keinem Zeitpunkt von green cover an Dritte weitergegeben oder für gewerbliche Zwecke verkauft, es sei denn, der Benutzer hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens von green cover zur Datenweitergabe.
10. Vertragsschluss
10.1
Die Präsentation seiner Leistungen, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot des Anbieters dar.
10.2
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Vertragsausführung durch den Anbieter zustande. Die automatisch per E-Mail an den Nutzer versandte Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch den Anbieter dar.
10.3
Der Anbieter ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Anbieter von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch auch dann, wenn der Anbieter mit den Zulieferern kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware in sonstiger Weise zu vertreten hat. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet.
11. Vertragsleistungen
11.1
Mit dem Vertragsschluss beauftragt der Kunde den Anbieter mit der Herstellung therapeutischer Behandlungsprodukten.
Zu diesem Zweck stellt der Anbieter dem Nutzer die Webseite www.green cover zur Verfügung.
12. Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen
12.1
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
12.2
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Wurde die Ware nicht über den Online-Shop sondern über andere Kommunikationsmittel (Telefon, Fax, E-Mail usw.) bestellt, ist die Bezahlung der Ware per Vorkasse zu leisten.
12.3
Preise sowie etwaige Nebenkosten und Versand- und Lieferkosten gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer.
12.4
Fällt die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht an, zum Beispiel durch die Lieferung in andere Länder, so werden die ermittelten Nettopreise (im folgenden Nettopreise) zuzüglich der anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Die gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer entfällt in diesem Fall. Sollte es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft kommen, werden hier lediglich die Nettopreise berechnet. In diesem Fall muss der Nutzer die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt abführen.
12.5
Sollte bei der Lieferung in andere Länder zusätzliche Kosten anfallen, wie bspw. Zoll, Einführumsatzsteuer, sonstige Steuern, etc. so sind diese durch den Nutzer tragen. Diese Kosten werden in unseren Preisen nicht berücksichtigt.
12.6
Die Lieferung erfolgt an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Liefer- und Versandbedingungen sowie Zahlungsbedingungen.
12.7
Der Anbieter behält sich bei einem Widerruf vor, die entstandenen Kosten, wie bspw. Kosten der Rücksendungen, Ihnen in Rechnung zu stellen, solange der Wert der Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder Sie eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls übernimmt der Anbieter die Kosten für die Rücksendung. Der Nutzer verpflichtet sich ggf. zur Erstattung von Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung.
13. Eigentumsvorbehalt
13.1
Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die dem Anbieter aus jedem Rechtsgrund gegen den Nutzer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Anbieter das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
14. Widerrufsrecht
14.1
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

green cover
Helmut Biberger
Ludwig-Lehner-Straße 6
94377 Steinach

oder an

info(at)greencover.de

Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Sollten Sie Zweifel haben, ob ein Behandlungsprodukt, das Sie bestellen möchten, dieser Einschränkung des Widerrufsrechts unterliegt, bitten wir Sie um vorherige Kontaktaufnahme.
14.2
Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
14.3
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
15. Gewährleistungsausschluss
15.1
Eine Gewährleistung für etwaige Materialfehler, besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, der Anbieter gibt insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie ab.
15.2
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.
16. Verjährung, Untersuchungs- und Rügepflichten
16.1
Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Nutzer Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
16.2
Der vorstehende Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
16.3
Der vorstehende Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
16.4
Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
17. Beanstandungen, maßgebliches Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
17.1
Für den Fall, dass der Nutzer Beanstandungen erheben will, kann er diese vorbringen bei info(at)greencover.de
17.2
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.
17.3
Ist der Nutzer ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung Straubing. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Anbieters.
17.4
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im &Üuml;brigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
18. Schlussbestimmungen
18.1
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
18.2
green cover behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Der Benutzer wird über die Änderungen der AGB spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Erhält green cover nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail einen Widerspruch gegen die geänderten AGB, gelten diese als angenommen.
18.3
Bei Unklarheiten steht green cover den Kunden gerne zur Verfügung. Entsprechende Kontaktinformationen sind unter Impressum zu finden.